Sonntag, 11. Mai 2025
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Recht

Rechtliche Themen

Verzweiflung & Furcht im Alter

Recherchenetz: Pflege- und Betreuungskriminalität

m/s Aktuell, Recht

Ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger benötigen Schutz und sind als Kranke und Pflegebedürftige besonderen Gefahren ausgesetzt, die sich in unser "Betreuungs-Gesellschaft" entwickeln. Qualitätsmängel in der Altenpflege, Pflegemängel und Mangelernährung und Fehlmedikation sorgen z.B. dafür, dass viele ältere Menschen in Sorge um ihre körperliche Unversehrtheit leben müssen. Fälle wie der eines Todkranken, der

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Kirche Französisch-Buchholz
Evangelische Dorfkirche Französisch-Buchholz

Grundstückskauf mit Stolperfallen

a/m Aktuell, Bezirk Pankow, Recht

Das starke Wachstum des Bezirks Pankow hat viele Begehrlichkeiten geweckt. Bei der Evangelischen Landeskirche von Berlin-Brandenburg-Schlesische Oberlausitz ist man aktiv geworden, und schaut in alte Landbücher, Karten und Vermögensakten. Das Ziel: ehemaliges Kirchenland und nicht aktives Kirchenvermögen mit Erbpachtland sichern und "vergessene Ansprüche" neu geltend zu machen. Das Problem: Die Verwaltung

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Facebock des Monats

Facebook nicht öffentlich!

m/s #Neuland, Kultur, Recht, Themen, Wirtschaft

Facebook präsentiert "Nichtmitgliedern" nach wenigen Sekunden eine Aufforderung zum Registrieren - auch bei öffentlichen Foren. Erst ist ein Pop-Up-Fenster, dann wird der Bildschirm verdunkelt. Es ist eine nötigende Aufforderung, seine persönlichen Daten abzugeben, die dann völlig intransparent weiter verarbeitet werden. Der Facebock des Monats Interessant: Facebook verabschiedet damit ungefragt Millionen Foren aus

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Selbst-Portrait eines weiblichen Celebes-Makaken (Macaca nigra) in Nord Sulawesi (Indonesien), mit der Kamera des Fotografen David Slater (2011) - Public Domain [ This file is in the public domain, because as the work of a non-human animal, it has no human author in whom copyright is vested]

Urheberrechts-Reform
in der Kritik

Michael Springer #Neuland, IT, Kunst und Politik, Recht, Themen, Wirtschaft

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat einen Entwurf für das Gesetz zur "verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung" vorgelegt. Das entspricht dem Anliegen des Koalitionsvertrag der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD im Jahr 2013, die vereinbart hatte, „die Position des Urhebers

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News für Sie gelesen

Der Verfall des Rechtsanwaltsberufes

m/s Kultur, Recht

In Dutzenden von Mietrechtsklagen und zivilrechtlichen Auseinandersetzungen rund um Modernisierung, Bauen und Wohnen machen Betroffene Mieter immer neue unschöne Erfahrungen mit unserem Rechtssystem. Sie treffen auf Richterinnen, die vor Haus- und Grundbesitzerverbänden Rechtstipps für effektive Räumungsklagen geben. Und sie treffen auf Rechtsanwälte, die als "Sanierungsbegleiter von Investoren" die Jurisdiktion zum

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Warnung Zweitwohnungssteuer

Warnung: Zweitwohnungssteuer

m/s Recht 1

Die Zweitwohnungssteuer wurde 1998 in Berlin angesichts der langandauernden Haushaltsnotlage eingeführt. Im Jahr 1999 nahm das Land Berlin bereits 5,5 Mio. DM Zweitwohnungssteuern ein. Im Jahr 2000 stieg die Summe weiter an, und sollte nach Schätzungen bis zu 12 Mio. DM einbringen, was einer Abgabepflicht von 25.000 Einwohnern entsprach. Im Herbst

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Das Fragerecht des Vermieters

m/s Recht

Was dürfen Vermieter bei Bewerbern um eine Mietwohnung fragen? Wo gibt es Grenzen für Persönlichkeitsrechte und Datenschutz? Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat einen Flyer und eine detaillierte Information zur Datenerhebung bei der Vermietung von Wohnraum veröffentlicht. Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar warnt Vermieter davor, potenzielle Mieter zu intensiv auszuforschen: "Vermieter, die

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Beweisnot im Mieterprozess - wenn die Mietsache mangelhaft ist

Beweisnot im Mieterprozess

m/s Recht

In einem neuen Beitrag zu Rechtfragen behandelt Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy ein brisantes Thema: die Beweiserhebung im Mieterprozess. Das Thema ist deshalb so wichtig, weil viele Rechtsstreite vor Gericht an Beweisfragen scheitern, und weil Richter mitunter Fotobeweisen keine ausreichende Aufmerksamkeit schenken. Beweisnot im Mieterprozess- Zur Vermeidung von prozessualen Nachteilen - 1.Teil der Abhandlung

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