Jahresbericht 2017 des Nationalen Normenkontrollrates vorgelegt

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Bundeskanzleramt, Foyer Süd, 12.7.2017: Dr. Ludewig und die Mitglieder des Normenkontrollrates bei der Übergabe des Jahresbericht 2017 an die Bundeskanzlerin - Foto: Amina Mendez

Jahresbericht 2017 des Nationalen Normenkontrollrates vorgelegt

Michael Springer12. Juli 2017 12. Juli 2017 Recht, Slider, Themen

Heute wurde der Jahresbericht 2017 des Nationalen Normenkontrollrates an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Südfoyer des Bundeskanzleramtes übergeben. In der unmittelbar vorangehenden Kabinettsitzung hatte der Vorsitzende des NKR, Dr. Johannes Ludewig, zentrale Punkte aus dem Jahresbericht vorgetragen. Der aktuelle NKR-Jahresbericht 2017 steht unter dem Motto „Bürokratieabbau. Bessere Rechtsetzung. Digitalisierung. Erfolge ausbauen

US-Präsident Donald J. Trump und Sohn, Donald Jr. - Foto: Screenshot N24

DEAFCON 3 in White House

Michael Springer12. Juli 2017 12. Juli 2017 Slider

/// Kommentar /// - Die "Defense readiness conditions (engl. Verteidigungsbereitschaftszustand), auch mit DEFCON abgekürzt, bezeichnen den Alarmzustand der Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika. Es gibt fünf definierte DEFCON-Stufen DEFCON 5 – Friedenszeit DEFCON 4 – Friedenszeit, erhöhte Aufklärung und erhöhte Sicherheitsmaßnahmen DEFCON 3 – Erhöhte Einsatzbereitschaft, Standard-Funkrufzeichen der US-Truppen werden durch geheime

Schule mit Sanierungsbedraf: Askanisches Gymnasium in Tempelhof - Kaiserin-Augusta-Straße 19/20 - Foto: Dirk Ingo Franke CC-BY-SA 4.0

Schulbau: München gibt den Takt vor

m/s11. Juli 2017 Berlin, Slider

In München wurden letzte Woche 2,4 Milliarden Euro für das zweite Schulbauprogramm beschlossen. Damit sollen 38 Bauprojekte neu gebaut, saniert oder erweitert werden, was insgesamt 42 Schulen zugute kommt, die durch Nachbarschaft mit profitieren. Die Süddeutsche Zeitung berichtete dazu unter der Überschrift "Bildungspolitiker denken nicht mehr in Millionen, sondern in

Warnstreik der Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) in der Friedrichstraße - Foto: Erika Ritter

Zweite Tarifrunde im Einzelhandel

m/s11. Juli 2017 Berlin, Slider

Die Gewerkschaft ver.di hatte in der letzten Woche die Beschäftigten von Edeka, IKEA, Rewe und anderen Handelsunternehmen zu Warnstreiks aufgerufen. In einigen Filialen kam es auch am Montag zu Warnsteiks. ver.di hat sich bisher nicht mit den Arbeitgebern in den Tarifverhandlungen geeinigt. ver.di fordert für die Beschäftigten rund 1 Euro mehr

Damenmalklasse München 1890, 2.Reihe mittig K.Kollwitz

Damenmalklasse München 1890, 2.Reihe mittig Käthe Kollwitz - Foto: © Nachlass Marianne Fiedler/ Montage a/m

Käthe Kollwitz Sonderausstellung zum 150. Geburtstag

a/m9. Juli 2017 20. Dezember 2020 Ausstellung, Berlin, Kultur, Slider

Am 8. Juli wird der 150. Geburtstag von Käthe Kollwitz begangen. Das Kollwitz Museum der Fasanenstraße in Charlottenburg-Wilmersdorf feiert die berühmte Künstlerin mit einer Sonderausstellung: "Käthe Kollwitz und ihre Freunde". In der Aussstellung wird der Persönlichkeit Käthe Kollwitz und ihrem Wesen nachgespürt, wie es sich in den Augen und Zeugnissen

Stefan Gelbhaar, Timo Schopf und die Ausführungsvorschriften zu § 7 des Berliner Straßengesetzes über Geh- und Radwege (AV Geh- und Radwege) Grafik: Montage / Amtsblatt von Berlin 1102 ABl. Nr. 25 / 07. 06. 2013

Radverkehrspolitiker: „Demonstrieren – oder regieren?“

Michael Springer9. Juli 2017 9. Juli 2017 Architektur, Slider, Verkehr

/// Kommentar /// - Am letzten Mittwoch traf sich eine rund 300 Mitbürger_innen starke Gemeinschaft vom "Netzwerk Fahrradfreundliches Pankow" an einer langjährig bekannten gefährlichen Straßenkreuzung in Prenzlauer Berg. Wieder einmal wurde eine Schweigeminute für eine tote Radlerin abgehalten. Auch zwei Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses waren präsent: Stefan Gelbhaar (MdA -

Übergabe der Flagge der "Mayors for Peace" an Pankows Bürgermeister Sören Benn am 7.7.2017 um 10 Uhr - Foto: IPPNW, Angelika Wilmen

122 Staaten für Verbot von Atomwaffen

m/s8. Juli 2017 8. Juli 2017 Aktuell, Europa, Slider

Während des G20 Gipfels in Hamburg ereignete sich in New York ein anderes welthistorisch bedeutsames Ereignis: bei den Vereinten Nationen in New York haben 122 Staaten einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen verabschiedet. Es ist ein Signal, das von einer Staatenmehrheit der Weltgemeinschaft nach Jahrzehnten stockender Abrüstung an die Atomwaffenstaaten

Hybrischer Bürgerkrieg im Hamburger Schanzenviertel: Schulterwurf mit Flasche am "Schulterrblatt" - Foto: youtube-Screenshot abendblatttv

Linker hybrischer Bürgerkrieg in Hamburg

Michael Springer8. Juli 2017 8. Juli 2017 Slider

/// Kommentar /// - Das Chaos und die Gewaltexzesse der letzte Nacht im Hamburger Schanzenviertel haben eine neue Dimension angenommen, die auch mit einer neuen Kategorie benannt werden müssen. Es war keine in Gewalt ausgeartete Demonstration, kein "Landfriedensbruch" - aber auch kein "Terrorismus", sondern ein durch linke Ideologen und Aktivisten

Medikamente und Geld - ein Riesenanreiz für Wirtschaftskriminalität & Betrug - Foto: pixabay

Rezept- und Abrechnungsbetrug:
Vier Haftbefehle vollstreckt

Michael Springer8. Juli 2017 8. Juli 2017 Polizeimeldungen, Slider

Betrug und Abrechnungsbetrug um Gesundheitswesen gehören zu den umsatzträchstigsten Deliktarten, die Verbrechen wie Bankraub mit Millionen-Schadenssummen längst übertreffen. Die scheinbare Mühelosigkeit des Medikamenten- und Abrechnungsbetrugs hat aber längst die Aufmerksamkeit der Polizei und Kriminalpolizei, sowie der Kontrolldienste von Krankenkassen, Medizinischen Dienst und der Versicherungsträger und Justiz geweckt. Der Ermittlungsdruck und

U-Bahn vom Typ IK, Spitzname "Icke" mit "Blumenbrettern" auf dem Bahnhof Biesdorf - Foto: BVG/Oliver Lang

U-Bahn „Kleinprofil-Icke“ macht auf breit

m/s4. Juli 2017 Berlin, Slider, Verkehr

Die neuen U-Bahnen vom Typ IK, Spitzname "Icke", wurden für die Kleinprofil-Linien entwickelt. Doch die BVG muss auch auf den Gro0profil-Linien neue Fahrzeuge zukaufen, denn die Fahrgastzahlen wachsen weiter an! Was tun, wenn eine passende Neuentwicklung einer Großprofil-U-Bahn noch auf sich warten lässt? Die BVG hat am heutigen Dienstag, den