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Von Michael Springer Leopard-Panzer werden bald in der Ukraine an wichtigen Verteidigungspositionen eingesetzt, und werden bei der De-Okkupation besetzten ukrainischen Gebiete, einschließlich der Krim eine Schlüsselrolle übernehmen. Der Beschluss für die Lieferung kam nicht vom zögerlichen deutschen Bundeskanzler, sondern von einem besonderen neuen Format — von der Ostflanke der NATO.< Heute trafen
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Der Senat von Berlin hat sich am 10.1.2023 über einen Bericht zu den Ereignissen in der Silvesternacht und einen Maßnahmenkatalog zum weiteren Vorgehen verständigt. Die Vorlage wurde von der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, und der Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport, Iris Spranger, vorgelegt. Massive Angriffe auf Polizei und
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Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 10. Januar 2023 die Vierte Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am Montag, den 16. Januar 2023, in Kraft treten. Sie beinhaltet das Auslaufen der Pflicht zum Masketragen im öffentlichen Nahverkehr am 2. Februar 2023, das verbunden wird
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Am 31.12.2022 endete die Umsetzungsfrist für das Online-Zugangsgesetz, das rund 80 Prozent der für die Digitalisierung geplanten Dienste und Fachverfahren in Verantwortung der Kommunen vorsah. Wie der eGovernment-Monitor 2022 aufzeigte, gibt es bei der Digitalisierung erhebliche Fortschritte, doch auch markante Rückstände in der Umsetzung. Die Bundesländer Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt haben
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Von Michael Springer In Berlin ist Wahlkampf, und die guten alten Politiktricks werden aus den Mottenkisten der Parteizentralen ans Licht geholt! — Mit dem Methoden-Baukasten des „Politik-Audit“ wird dagegen gehalten — und der Blick auf typische Politikmuster gelenkt! — Erwartungsmanagement: Der Berliner SPD-Vorsitzende und SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh
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Der Verein Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V. (ÄFI) fordert die Ständige Impfkommission (STIKO) auf, ihre Impf-Empfehlungen in Bezug auf SARS-CoV-2-Impfungen zu überarbeiten. Die STIKO ist eine ehrenamtliche, derzeit 18-köpfige Expertengruppe in der Bundesrepublik Deutschland, die beim Robert Koch-Institut in Berlin angesiedelt ist. In der Stellungnahme der ÄFI werden neue
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Das neue Jahr hat begonnen, die permanent angezeigten redaktionellen Inhalte in dieser Zeitung werden überprüft und erneuert. — Vor allem die Gesundheits-Informationen werden verbessert und ausgeweitet. Mit der neuen Rubrik für „Öffentliche Gesundheit — Public Health“ werden auch alle bedeutsamen und empfehlenswerten Einrichtungen der Gesundheitsinfrastruktur, Ärztezentren und Praxen, sowie Dienstleister und
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Mit dem Härtefallfonds Energieschulden unterstützt der Berliner Senat Haushalte, die aufgrund der unerwarteten Energiepreissprünge nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine von Energiesperren bedroht sind. Im Focus stehen Haushalte mit geringen Einkommen, die ihre Energiekosten nicht mehr aus dem eigenem Einkommen bezahlen können. Online-Antrag ab 9.Januar 2023 Betroffene Berlinerinnen und
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Seit dem 1. Januar 2023 ist das Wohngeld-Plus-Gesetz in Kraft. Es ermöglicht wesentlich mehr Menschen, das Wohngeld in Anspruch nehmen. Das Wohngeld-Plus-Gesetz enthält deutliche Leistungsverbesserungen und wird vor allem Haushalten mit geringem Einkommen zugute kommen, die damit von hohen und steigenden Wohnkosten entlastet werden. Seit 1.1.2023 die Anträge auch online
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Nach den Silvesterkrawallen mit zielgerichteter Gewalt gegen Rettungskräften, Feuerwehr und Polizei ist in Berlin eine Debatte um ein Böllerverbot entbrannt. Böllerverbote allein helfen jedoch nicht. Denn die Krawalle haben auch tiefer gehende Ursachen. Ein Beitrag in der Berlin-Mitte Zeitung versucht, den Blick zu weiten: Böller-Populismus ist nicht hilfreich!
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