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BGH-Urteil zur Cookie-Einwilligung

BGH-Entscheidung verändert die Medienlandschaft

Kolumne: Michael Springer Das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofs zur Einwilligung in telefonische Werbung und Cookie-Speicherung wird die gesamte Medienlandschaft verändern: Urteil vom 28. Mai 2020 - I ZR 7/16 - Cookie-Einwilligung II . Der unter anderem für Ansprüche nach dem Unterlassungsklagengesetz zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage

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SmartCity-Datenschutzkonzept

SmartCity-Datenschutzkonzept

Eine bedeutsame Neuerung fällt gleich beim Aufruf der Zeitung auf: ein grüner Banner mit der Überschrift „Presseöffentliches SmartCity-Datenschutzkonzept“ öffnet sich im Seitenkopf. Der Banner informiert über eine neue Datenschutz- und ePrivacy-Politik in diesem Presse-Medium. Gleichzeitig werden die Leser auf ihre Selbstverantwortung für ihre eigenen Browser-Einstellungen zum Datenschutz und zum gewünschten

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„Spielplatz am Goldfischteich“

Weißensee: „Spielplatz am Goldfischteich“ erneuert

Neue Spielmöglichkeiten für die Weißenseer Kinder gibt es am Werner-Klemke-Park. Der „Spielplatz am Goldfischteich“ wurde saniert und völlig neu mit Spilegeräten ausgestattet. Die Baukosten von rund 250.000 Euro wurden dem Bezirk Pankow im August 2018 aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR zugewiesen. Für den Spielplatz auf dem „Solonplatz“

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Regionale Qualität "Eberswalder"

Frisch, exquisit & lecker aus Brandenburg: Eberswalder Wurst & Fleisch in Buch

Rechtzeitig zum Beginn der Grillsaison hat das brandenburgische Traditionsunternehmen Eberswalder Wurst und Fleisch seine erste Filiale in Berlin-Buch eröffnet. Seit 14. Mai 2020 verkauft "Eberswalder" an einer 20 Meter langen Frischetheke in der Kaufland Filiale Berlin-Buch seine regionalen Sortimente und auch internationale Spezialitäten. Über 100 Artikel sind im Angebot, vom

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Schulreinigung - quo vadis?

Schulreinigung: Professionalisieren oder Kommunalisieren?

In Berlin gibt es systemische kommunalpolitische Besonderheiten, die eine Mischung von Lokalkolorit und Irrwitz hervorbringen. In der Reinigung von Bildungsbauten gehören der haushaltspolitische Durchgriff bis auf den Putzeimer und das Arbeitstempo von Putzfrauen mit dazu. Verbindliche Standards, Qualitätssicherung, Einhaltung von Vorschriften und Infektionsschutzvorgaben und Ergebniskontrolle zum Thema „Sauberkeit“ gehören nicht

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Spandau - Raum für Kinderträume

Spandau: Berliner Vorbild bei Kinderspielplätzen

Der Bezirk Spandau hat schon seit 2006 viele Partner und Sponsoren für die Entwicklung und Unterhaltung von Kinderspielplätzen und Bolzsplätzen begeistern können. Mit einer klaren wirtschaftlichen Zielsetzung, wurde die Grundlage geschaffen, alle 89 öffentlichen Spielplätze zu erneuern und dauerhaft instand zu halten: "Wir verbinden unternehmerische Zielsetzungen der (Image-)Werbung mit dem öffentlichen

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Dachkuppel des Sony Centers

Berlin: Bewerbung für Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities“

Am 20. Mai 2020 ist der Abgabetermin beim Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI). Gerade noch rechtzeitig, bewirbt sich Land Berlin auf Beschluß des Berliner Senats als ein Modellprojekt für die zweite Staffel des Förderprogramms „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“. Die in diesem Jahr beginnende 2. Förderrunde

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Strandbad Weissensee

Berlins Strandbäder öffnen am 25.5.2020?

Der Berliner Senat hat auf Grundlage des Beschlusses der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und der Bundeskanzlerin vom 6. Mai 2020 in seiner Sitzung am 7.5.2020 Lockerungen der Berliner Eindämmungsmaßnahmen beschlossen. Auch Berlins Strand- und Freibäder sollen endlich freigegeben werden. Doch für die Berliner Bäderbetriebe und die Pächter und Betreiber

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Legionella pneumophila

Hausinstallationen in Kitas und Schulen auf Legionellen prüfen

Städtische Ballungsräume werden nicht nur von Menschen besiedelt. Auch Tiere, Insekten, Bakterien und Viren finden hier unterschiedliche Lebensbedingungen und Millieus vor. Stadthygiene ist daher unumgänglich, um Lebensqualität und Gesundheit zu erhalten. Die Corona-Pandemie rückt das Zivilisationsthema "Infektionsschutz" neu in den Blick. Doch der SARS-CoV-2-Erreger ist nur einer unter vielen Viren.

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Stadtkloster Segen

Stadtkloster Segen im Prenzlauer Berg erhält 50.000 € Bundesfördermittel

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages entschied am 06.05.2020 über die Freigabe der Fördermittel für das Denkmalschutz-Sonderprogramm IX des Bundes. Davon gehen 50.000€ an das Stadtkloster Segen in Prenzlauer Berg. Klaus Mindrup, SPD-Bundestagsabgeordneter für Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee begrüßte die Entscheidung des Haushaltsausschusses: „Ich freue mich sehr, dass das Stadtkloster

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